Zulassigkeit grenzuberschreitender Verschmelzungen

Die Frage nach der Zulässigkeit grenzüberschreitender Verschmelzungen wurde über die letzten Jahre hinweg äußerst kontrovers in der Literatur diskutiert. Während die Niederlassungsfreiheit allen Gesellschaften, die in ihren Anwendungsbereich fallen, ein umfassendes Recht zur Durchführung solcher Umwandlungsmaßnahmen gewährt, lassen die Vorschriften des deutschen Umwandlungsgesetzes dies nur für bestimmte Gesellschaften zu. Dieses Spannungsfeld führt zu einer unklaren Rechtslage und bietet viel Raum für Diskussionen. Der Autor untersucht die wesentlichen Streitpunkte und geht dabei zunächst auf die Frage nach der Bestimmung des anwendbaren Rechts und auf die einschlägigen Vorschriften des deutschen Umwandlungsgesetzes ein. Der Schwerpunkt der Arbeit liegt auf der anschließenden Analyse der EuGH-Rechtsprechung zur Niederlassungsfreiheit, wobei der Differenzierung zwischen Hinein- und Hinausverschmelzungen besondere Aufmerksamkeit geschenkt wird. Abschließend spricht der Autor Handlungsempfehlungen aus und zeigt einige praktisch besonders relevante Ausweichgestaltungen zur grenzüberschreitenden Verschmelzung auf. Rechtsstand: Juni 2009.